Schriftliche Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Sports im Land Schleswig-Holstein (SportFöGSH), Drs. 19/3270
Sehr geehrte Frau Ostmeier,
sehr geehrte Mitglieder des Innen-und Rechtsausschusses,
für die Möglichkeit zur Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Förderung des Sports im Land Schleswig-Holstein danken wir.
Wir unterstützen die Idee, das Staatsziel „Förderung des Sports“ nach Artikel 13, Abs. 3 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein auf eine gesetzliche und damit verlässliche Rechtsgrundlage zu stellen.
In dieser Absicherung sehen wir die Voraussetzung für die nachhaltige Tätigkeit des Landessportverbands und seiner Mitglieder und damit für die Angebote, die allen Menschen in Schleswig-Holstein niedrigschwellig, sozialverträglich, herkunftsunabhängig und entsprechend den persönlichen Bedarfen offenstehen sollen.
Wir begrüßen diese gesetzliche Absicherung auch ausdrücklich als Instrument, um gesellschaftliche Akzeptanz in allen Lebensbereichen zu fördern, die inklusive Entwicklung unserer Gesellschaft voranzureiben und einer Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken, in dem die vielfältigen Angebote des Sports allen Menschen vorbehaltlos offenstehen.
Dass an dieser Stelle auch eine fundierte Evaluation der gesetzlich festgeschriebenen Prozesse und Ziele erfolgen wird, halten wir für obligatorisch. Wir halten es für zielführend, nach dem Subsidiaritätsprinzip geordnete, sozialpolitisch und gesellschaftliche relevante Aufgabenbereiche abzusichern und entsprechend dem Bedarf weiter zu entwickeln.
Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Saitner Anette Langner
Vorsitzender stellv. Vorsitzende