Stellungnahmen

Hier haben wir Stellungnahmen für Sie zum Download zusammengestellt.

Stellungnahme

Kinderarmut beenden – gesellschaftliche und soziale Teilhabe von Kindern und jungen Menschen gewährleisten Antrag der Fraktionen von SSW und SPD-Drucksache 20/781(neu) sowie Kinderarmut wirksam bekämpfen Alternativantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 20/875 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, gerne nehmen die Wohlfahrtsverbände die Möglichkeit wahr, zu…

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Kita Evaluation

LAG blickt auf Ergebnisse der Evaluierung zur Kita-Reform mit großer Besorgnis: Planungssicherheit für alle Beteiligten wird mit Absenkung von Qualitätsstandards „erwirtschaftet“

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Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG) Drs.20/56

Sehr geehrte Damen und Herren, die Landes- Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände Schleswig-Holstein e.V. (LAG-FW) bedankt sich für die Möglichkeit, Stellung zu den Formulierungshilfen für ein Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes zu nehmen. Grundsätzlich möchten wir an dieser Stelle deutlich machen, dass die Kindertageseinrichtungen Bildungseinrichtungen sind, für die es professionell ausgebildete Fachkräfte braucht. Die Professionalisierungsstandards aufgrund…

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LAG und LSSH lehnen Gesetz zur Errichtung und Betrieb on Spielhallen ab – wirtschaftliche Interessen drängen den Schutz der Bevölkerung ins Abseits

Entwurf eines Gesetzes des Landes Schleswig-Holstein zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen in Schleswig-Holstein (Spielhallengesetz – SpielhG) Drucksache 19/3344     Sehr geehrte Frau Ostmeier, vielen Dank für den Gesetzesentwurf und die Möglichkeit, Stellung zum Entwurf des Gesetzes des Landes Schleswig-Holstein zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen in Schleswig-Holstein nehmen zu können. Die…

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Stellungnahme zum Gesetz zur Besteuerung Online-Casino

Entwurf eines Gesetzes des Landes Schleswig-Holstein zur Besteuerung von Online-Casinospielen Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 19/3324 Sehr geehrter Herr Weber, vielen Dank für den Gesetzesentwurf und die Möglichkeit, Stellung zum Entwurf des Gesetzes des Landes Schleswig-Holstein zur Besteuerung von Online-Casinospielen nehmen zu können. Die gemeinsame Stellungnahme der LSSH mit der LAG der freien Wohlfahrtsverbände finden Sie…

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Förderung des Sports

Schriftliche Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Sports im Land Schleswig-Holstein (SportFöGSH), Drs. 19/3270 Sehr geehrte Frau Ostmeier, sehr geehrte Mitglieder des Innen-und Rechtsausschusses, für die Möglichkeit zur Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Förderung des Sports im Land Schleswig-Holstein danken wir. Wir unterstützen die Idee, das Staatsziel „Förderung…

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Stellungnahme zum Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2022 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drs. 19/3201 Artikel 2und 3 (Finanzausgleichsgesetz) und Artikel 5 (Kindertagesförderungsgesetz)

Sehr geehrter Herr Weber, sehr geehrter Mitglieder des Finanzausschusses, die Landes-Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände Schleswig-Holstein e.V. bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Haushaltsbegleitgesetz. Sie verweisen ausdrücklich entschuldigend auf die Kurzfristigkeit der Anhörung und die mit ihr verbundenen Fristen. Dies nehmen wir zur Kenntnis und merken an dieser Stelle mit…

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Stellungnahme Landesstrategie „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ Bericht der Landesregierung, Drs. 19/3062

Sehr geehrter Herr Kumbartzky, für die Möglichkeit, zum Bericht der Landesregierung Stellung zu nehmen, danke ich im Namen der Kollegialverbände sehr herzlich. Die nachhaltige Entwicklung unserer Gesellschaft spielt in den Mitgliedsverbänden der Landes-Arbeitsgemeinschaft und ihrer Unterorganisationen und Mitglieder eine wesentliche Rolle. Dabei nehmen wir nicht nur unsere Pflichten zur Gestaltung unserer Gesellschaft wahr, sondern vertreten…

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Stellungnahme zum Entwurf des Gesetztes zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen in Schleswig-Holstein

Gemeinsame Stellungnahme der Landesstelle für Suchtfragen S-H und der LAG der freien Wohlfahrtsverbände zum Entwurf des Gesetzes zum Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 – GlüStV 2021 – Drucksache 19/2593)   Sehr geehrte Damen und Herren, Wir lehnen den uns vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen in…

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Stellungnahme: Mietenmoratorium wieder in Kraft setzen! Mieter*innen in der Corona-Krise nicht im Stich lassen! Antrag der Fraktion der SPD, Drs. 19/2620

Sehr geehrte Frau Vorsitzende Ostmeier, sehr geehrte Herren und Damen Abgeordnete, Die Landes-Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände begrüßt das im An-trag der SPD-Landtagsfraktion zugrunde gelegte Ziel, unbürokratisch und schnell Hilfe für Menschen zu erreichen, die durch die Corona-Krise in Not geraten sind. Es muss durch eine politische Initiative erreicht werden, dass die Betroffenen vor coronabedingten Wohnungsverlusten…

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes“ Drucksache 19/2396.

Sehr geehrter Herr Wagner, die LAG der freien Wohlfahrtsverbände Schleswig-Holstein e.V. bedankt sich für die Möglichkeit, zum oben genannten Dokument und den Änderungen Stellung nehmen zu können. Als Träger von mehr 85% aller Einrichtung der Kindertagesbetreuung in Schleswig-Holstein haben wir den Reformprozess der Kindertagesbetreuung in Schleswig-Holstein stets aktiv und mit dem Gefühl, wesentliche Verbesserungen für…

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Stellungnahme der LAG MV zum Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein (Abschiebungshaftvollzugsgesetz Schleswig-Holstein – AhaftVollzG SH)

Sehr geehrte Frau Ostmeier, wir danken Ihnen recht herzlich für die Möglichkeit einer Stellungnahme zum oben ge-nannten Gesetzentwurf. Wie schon im Rahmen der einzelnen Stellungnahmen der Freien Wohlfahrtverbände zu erlesen ist, wird die Errichtung einer Abschiebehafteinrichtung in Schleswig-Holstein in ihrer geplanten Form in Frage gestellt bzw. abgelehnt. Wir verfügen in unserem Bundesland bereits über geeignete…

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Stellungnahme Gesundheitsberufe

Schriftliche Anhörung Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen schulgeldfrei gestalten, Antrag der Fraktion der SPD, Drs. 19/437 und Gesundheitsfachberufe fördern, Alternativantrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, Drs. 19/479   Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Die Landes-Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände (LAG FW) bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme…

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